Abschiebungen abgewiesener Asylwerber in den Irak

Ab heute will Großbritannien, laut einem Bericht des Fernsehsenders Channel 4, irakische Asylwerber in den Irak abschieben, obwohl es im Irak täglich zu Selbstmordanschlägen und Angriffen von Terrorgruppen kommt. Die Mehrzahl der rund 20.000 irakischen Asylsuchenden, die in den vergangenen drei Jahren nach Großbritannien gekommen seien, sollen in den Nordirak zurückgeflogen werden.

Zwar ist der Norden des Landes tatsächlich wesentlich sicherer, allerdings finden IrakerInnen aus dem Süden oder dem Zentralirak dort keinerlei Lebensperspektiven und müssen angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen sunnitisch-arabischen und kurdischen Gruppen, mit einer teilweise ablehnenden Haltung der Bevölkerung rechnen. Zudem ist die weitere Entwicklung im Irak keineswegs gesichert. Auch im kurdischen Nordirak kam es bereits zu einzelnen Anschlägen.

Auch in Deutschland werden zur Zeit kurdische und assyrische AsylwerberInnen unter Beteiligung einiger kurdischer und assyrischer Organisationen zur "freiwilligen" Rückkehr überredet. Auch wenn die Rückkehr von politisch oder wissenschaftlich aktiven irakischen Intellektuellen, die einen Beitrag zum Aufbau des Landes leisten wollen, Vorteile mit sich bringt, so lehnt selbst die irakische Regierung die massenhafte Rückkehr von Flüchtlingen zum jetzigen Zeitpunkt ab. Der Irak ist für die Betreuung und Aufnahme Tausender RückkehrerInnen zur Zeit nicht gerüstet.

Die seit 1993 im Irak tätige Hilfsorganisation Wadi fordert die europäischen Staaten dazu auf keinerlei Abschiebungen in den Irak vorzunehmen und bis auf weiteres von Werbemaßnahmen für eine „freiwillige Rückkehr" Abstand zu nehmen. Zuerst muss sich die Sicherheitslage im gesamten Land stabilisieren vor eine Förderung der freiwilligen Rückkehr angedacht werden kann.