Zwischen Teheran und Washington

Geschrieben von: Thomas Schmidinger

 

Dass Geschäft nichts mit Moral zu tun hat, sondern eben nach den Regeln des Marktes funktioniert, ist kein Spezifikum der OMV. So funktioniert eben der Kapitalismus. Wer das nicht will, sollte gegen dieses Wirtschaftssystem sein. Da sich hierzulande jedoch die Antikapitalisten an einer Hand abzählen lassen, funktionieren eben auch österreichische Unternehmen nach den Regeln des Marktes.

Die OMV hat schon unmoralischere Geschäftsbeziehungen unterhalten als das jüngste Iran-Geschäft. Schließlich werden dadurch keine Menschen vertrieben oder massakriert, wie dies vor einigen Jahren im Sudan der Fall war, als sich die OMV erst nach massivem Druck einer kritischen Öffentlichkeit aus dem Sudan-Geschäft zurückgezogen hatte. Sollte die OMV den Vorschlag Ulrike Lunaceks aufgreifen und auch noch Inserate in regierungskritischen Zeitungen schalten - die es im Iran sehr wohl gibt - könnte man dem Iran-Geschäft der OMV sogar fast etwas Gutes abgewinnen.

Der Iran ist keine monolithische Gesellschaft, sondern verfügt trotz aller Repression gegen Oppositionelle über eine gebildete Bevölkerung, die in ihrer großen Mehrheit an einer Öffnung des Landes interessiert ist. Wenn Sanktionen gegen das Regime nicht genauso sinnlos und letztlich destruktiv wirken sollen, wie wir es von den Sanktionen gegen Kuba oder den Irak kennen, dann sollte sich Europa und die USA ein Sanktionsregime überlegen, das die iranische Gesellschaft nicht isoliert, sondern im Gegenteil eine Öffnung des Landes für jene Kräfte ermöglicht, die für eine Demokratisierung eintreten.

Es gibt an iranischen Universitäten tausende Studierende, die an Austauschprogrammen mit europäischen Universitäten interessiert sind. In Teheran, Isfahan, Shiraz oder Mahabad findet sich ein kulturell interessiertes Publikum, das an europäischer Kultur interessiert ist. Es gibt iranische Kulturschaffende, die nur auf einen verstärkten Austausch mit dem Ausland warten.

Wer einmal im Iran mit Jugendlichen gesprochen hat - und der Iran ist ein junges Land, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung die islamische Revolution nur noch vom Hörensagen kennt -, entdeckt einen Hunger nach Austausch mit demokratischen Gesellschaften. Diesen zu unterstützen, ohne dabei das Regime zu verharmlosen, wäre das Kunststück, das eine sinnvolle und realistische Iran-Politik betreiben müsste.

Bedenken der US-Regierung sollten dabei berücksichtigt werden, sich durch den "Iran Sanctions Act" erpressen zu lassen, wäre aber genauso fatal wie das jüngste Schließen von Konten kubanischer Staatsbürger durch die Bawag. Denn wer ganze Bevölkerungen für ihre Regierungen in Geiselhaft nimmt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er diese in die Arme ihrer Regierungen treibt, statt demokratische Veränderungen zu unterstützen.

Thomas Schmidinger ist Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft der Uni Wien und Vorstandsmitglied des österreichisch-irakischen Freundschaftsvereins Iraquna.