Tanz den Atatürk

Geschrieben von: Thomas Schmidinger

Am 22. Juli wählt die Türkei. Eine Momentaufnahme.

«Ich halte das Militär für die grössere Gefahr als die Islamisten!» benennt Zeynep als Grund, weshalb sie nicht an den kemalistischen Demonstrationen gegen die regierende AKP und ihre Pläne, auch das Präsidentenamt zu übernehmen, teilnimmt. Ihre Freundin Nilgün sieht dies anders: «Ich war auf den Demonstrationen. Wenn die AKP einmal die ganze Macht im Staat hat, wird sie eine andere Politik betreiben als jetzt. Als linke Frau will ich nicht in einem islamischen Staat leben.» Die beiden Studentinnen der Technischen Uni in Ankara sind politisch meist auf einer Linie. Die jüngsten Demonstrationen gegen die AKP-IslamistInnen führt nicht nur bei ihnen zu Kontroversen, auch die Linke ist gespalten. Die einen sehen hinter den von der einstigen kemalistischen Staatspartei CHP organisierten Massendemonstrationen eine kaum verhüllte Aufforderung an das Militär, die Macht zu übernehmen. Ausserdem müssen sie der AKP zugestehen, in Menschenrechts- und Demokratiefragen mehr Reformen durchgesetzt zu haben als alle Vorgängerregierungen zusammen. Andere dahingegen trauen den «gemässigten» IslamistInnen nicht und vermuten, dass nur die kemalistischen Eliten sie im Zaum halten können. Die kurdische Linke steht dieser Debatte grossteils indifferent gegenüber. In Diyarbakir hört man insbesondere bei AnhängerInnen der verbotenen PKK, dass dieser Streit hier eigentlich für die Situation egal wäre und man nur davon profitieren könnte, wenn sich IslamistInnen und KemalistInnen gegenseitig bekämpfen.

Alleine durchstarten

Die Strategie, mit unabhängigen KandidatInnen ins Parlament einzuziehen, ist bei den kommenden Wahlen angesichts der für die Linke unerreichbaren 10-Prozent-Hürde weit verbreitet. Der Politikwissenschafter Baskin Oran, der letztes Jahr als Vorsitzender des Ausschusses für Minderheitenrechte vor Gericht gestanden hatte und als antinationalistischer Linker gilt, kandidiert mit einer gewissen Chance auf einen Parlamentseinzug als unabhängiger Kandidat in einem Istanbuler Wahlbezirk. Anfangs wurde der enge Freund des ermordeten türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink neben der sozialistischen «Partei für Freiheit und Solidarität» (ÖDP) und der «Partei der Arbeit» (EMEP) auch von der kurdischen Partei DTP unterstützt. Nach einer sehr deutlich ausgefallenen Distanzierung von der PKK und ihren Anschlägen zog die DTP jedoch ihre Unterstützung zurück und stellte einen eigenen Gegenkandidaten auf. Die DTP hofft auf diese Weise einige Mandate im türkischen Parlament erringen zu können. Aufgrund ihrer starken Verankerung in den kurdischen Gebieten könnte sie mit unabhängigen Kandidaten bis zu 25 Mandate erringen und dann im Nachhinein eine Parlamentsfraktion bilden.