Die Ethnisierung eines Konflikts

Geschrieben von: Thomas Schmidinger

Eine Invasion der Türkei im Nordirak hätte fatale Folgen. Nicht nur für den Irak, sondern vor allem auch für die Türkei selbst.

Jahrzehntelange Leugnung der Existenz einer kurdischen Minderheit, ökonomische Vernachlässigung und politische Unterdrückung waren die Rahmenbedingungen, unter denen in den 1970er-Jahren die Arbeiterpartei Kurdistans (Partiya Karkerên Kurdistan PKK) entstand. Ursprünglich noch mit einer breiteren Führung organisiert entwickelte sich nach dem türkischen Militärputsch von 1980 und der damit verbundenen Exilierung der Partei, nicht zuletzt unter dem Eindruck der neuen libanesischen, palästinensischen und syrischen Verbündeten, ein innerparteilicher Autoritarismus und Personenkult um Abdullah Öcalan. Als 1984 der bewaffnete Kampf wieder aufgenommen wurde, stellte die Partei eine straff organisierte Guerilla dar, die trotz ihrer ideologischen Rigidität über eine immer breitere Massenbasis in der kurdischen Bevölkerung verfügte. Der Grund dafür lag weniger in der PKK selbst als in ihren Gegnern, den türkischen Militärs, die mit einer Politik der verbrannten Erde versuchten, der Guerilla die Zivilbevölkerung zu entziehen. Wo die Regierung PKK-Unterstützer vermutete, wurden die Dörfer vernichtet.

Zeitfenster für Verhandlungen verpasst

Noch heute begleiten einen im Südosten der Türkei Ruinen kurdischer Dörfer, die bis heute nicht wieder bewohnbar gemacht wurden. Hunderttausende Kurden wurden in die Armenviertel der türkischen Städte vertrieben. Davon betroffen waren jedoch auch andere Minderheiten in der Region. So wurden auch die meisten Dörfer der zwischen die Fronten gekommenen aramäischsprachigen Christen am Tur Abdin entsiedelt. Ihre Bewohner landeten großteils als Flüchtlinge in Europa. 1987 verhängte die türkische Regierung den Ausnahmezustand über 13 kurdische Provinzen. Für die Provinzen Diyarbak?r, S?rnak, Hakkari und Tunceli wurde dieser über 40 Mal verlängert und bestand in einigen Regionen bis zum November 2002 fort. Auch heute noch ist die Situation in Türkisch-Kurdistan nicht mit jener im Westen der Türkei vergleichbar. Eine Reise nach Südostanatolien ist von Straßensperren der „Jandarma", des Inlandsmilitärs, begleitet. Die Berge sind mit riesigen Aufschriften gepflastert, die die Kurden daran erinnern sollen, stolz auf ihr Türkentum zu sein, oder an die Unteilbarkeit der Heimat appellieren. Daran haben weder die Verhaftung von PKK-Chef Öcalan noch die Reformen der AKP-Regierung etwas geändert.

Einige der Gründe, die in den 1970er- und 1980er-Jahren zur Aufnahme des bewaffneten Kampfes geführt hatten, wie die Leugnung der Existenz einer kurdischen Minderheit oder das Verbot ihrer Sprache, existieren heute nicht mehr. Trotzdem war die türkische Regierung nie zu Verhandlungen mit der PKK bereit. Nach der Verhaftung Abdullah Öcalans, als die PKK mehrere einseitige Waffenstillstände verkündet hatte, wäre dazu ein auch aus türkischer Sicht geradezu ideales Zeitfenster gewesen. Da sich auf türkischer Seite nichts bewegte und seit 2003 mit der Festigung des kurdischen Autonomiegebietes im Irak für kurdische Nationalisten neue Hoffnung keimte, nahmen jedoch die Aktivitäten der PKK wieder zu. Im Juni 2004 kündigte die PKK den seit 1999 bestehenden einseitigen Waffenstillstand auf. Nach kurzen befristeten und einseitig ausgerufenen Waffenruhen von 2005 und 2006 spitzt sich nun schon seit Frühling 2007 die Lage erneut zu.

Terror in die Städte getragen

Eine maßgebliche Rolle spielen dabei einerseits türkische Interessen im Nordirak, wo sich ein Großteil der PKK-Einheiten im unwegsamen Grenzgebiet der Qendil-Berge verschanzt hat und andererseits die Anschläge der mysteriösen Freiheitsfalken Kurdistans (Teyrêbazên Azadîya Kurdistan TAK). Letztere - und nicht die PKK - sind es, die sich zu den Terrorakten in türkischen Städten bekennen. Die im Frühling 2005 erstmals aufgetretene Organisation gehört zu den seltsamsten Akteuren in diesem Konflikt. Während türkische Regierung und Militärs die TAK schlicht zu einem Teil der PKK erklären und damit die PKK selbst für die grausamen Terrorakte gegen ZivilistInnen türkischer Städte verantwortlich machen, beharrt die PKK selbst darauf, dass es sich um eine Abspaltung handle, mit der man nichts zu tun habe. Unter kurdischen Intellektuellen kann man zudem immer wieder die Variante hören, dass es sich dabei um eine von türkischen Geheimdiensten gesteuerte Gruppe handle. Was anderswo als pure Verschwörungstheorie ad acta gelegt werden könnte, ist in der Türkei nicht völlig unmöglich. Schließlich gibt es belegte Fälle terroristischer Akte durch Staatsorgane, wie zuletzt 2005 in Semdinli, wo Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Gendarmerie (JST) eine Bombe in einen Buchladen gelegt hatten, die der PKK in die Schuhe geschoben werden hätte sollen.

Tatsache ist, dass die Anschläge der TAK zu einer nationalistischen Emotionalisierung der türkischen Bevölkerung beitrugen. Fand der Krieg für die Bewohner Istanbuls, Ankaras oder Izmirs bislang weit weg im Osten statt, so wurde er durch den Terror der TAK plötzlich in die türkischen Städte getragen, wurde zur persönlichen Bedrohung und brachte damit auch viele gegen die PKK auf, die bislang nicht auf die Propaganda der Generäle und der Nationalisten aus MHP (Milliyetçi Hareket Partisi, Partei der Nationalistischen Bewegung) und CHP (Cumhuriyet Halk Partisi, Republikanische Volkspartei ) hörten.

Es gab zwar immer schon jene türkischen Nationalisten aus der MHP und ihren Jugendorganisation, den Grauen Wölfen, die gegen die Kurden als Ganzes hetzten. In den letzten Wochen deutet sich aber erstmals eine reale Ethnisierung des Konflikts an, der zunehmend auch in den türkischen Städten zwischen Kurden und Türken ausgetragen wird. Die Überfälle auf kurdische Geschäfte, Werkstätten und Büros als Racheakte für die acht gefangen genommenen Soldaten zeigen die Gefahr einer Ethnisierung, die aufgrund der hunderttausenden kurdischen Flüchtlinge in der Westtürkei auch diese Regionen der Türkei umfassen könnte.

Übergriffe auf KurdInnen in Österreich

Mittlerweile versuchen türkische Nationalisten den Konflikt sogar bis nach Österreich zu tragen. Am Rande einer türkischen Anti-PKK-Demonstration wurde am Sonntag ein junger Kurde vor einem kurdischen Vereinslokal schwer verletzt. Auch in Vorarlberg kam es zu Angriffen auf Kurden. Ob der Appell der kurdischen Feykom „an die österreichischen Sicherheitsbehörden und Terrorexperten, ihr Augenmerk verstärkt der nationalistisch türkischen Szene zu widmen, um die Übergriffe auf KurdInnen sicher zu unterbinden", auf fruchtbaren Boden fallen wird, muss sich erst zeigen. Bleibt zu hoffen, dass auch der Appell an die eigenen Leute, „Ruhe zu bewahren", gehört wird. Auch wenn die Angriffe in Europa bislang einseitig gegen Kurden gerichtet waren, so ist es doch auch wenig hilfreich, wenn etwa die „Österreichisch-kurdische Gesellschaft für Wissenschafts- und Kulturaustausch" darauf mit einer Kundgebung gegen einen „völkerrechtswidrigen, militärischen Einmarsch der Türkei in Südkurdistan" demonstriert und dabei einen Völkerrechtsbruch gegen ein nicht vorhandenes Völkerrechtssubjekt konstruiert.

Pragmatische Lösungen gefragt

Ein Völkerrechtsbruch ist nämlich bei einem Einmarsch nur den Irak möglich und allerhöchstens gegen Irakisch-Kurdistan möglich. In diesen Irak sollte ein Blick werfen, wer wissen will, wohin eine Ethnisierung von Konflikten führen kann. Und Zustände wie im Irak wird hoffentlich auch der radikalste kurdische oder türkische Nationalist nicht für sein Land wünschen. Was der Irak, die Türkei und meinetwegen auch Kurdistan heute benötigen, ist kein Wettbewerb der Nationalismen, sondern die Suche nach pragmatischen Lösungen für politische Probleme und Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der konkreten Lebensbedingungen der betroffenen Bevölkerungen führen. Da dazu jedoch gleich mehrere Akteure über ihren eigenen Schatten springen müssten, bleibt dies wohl ein Wunschtraum.